Onlinehandelsrecht / Arbeit, Wirtschaft und Verkehr

Entwicklung des Onlinehandels in Deutschland

Rechtsanwalt Wolfgang Wentzel vertritt mit dem Präsident des Bundesverbandes Onlinehandel e.V., Rudolf Braunsdorf, Interessen von Onlinehändlern bei den Beratungen des Ausschusses "Arbeit, Wirtschaft und Verkehr" der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag.

Besuch des Arbeitskreises "Wirtschaft, Arbeit und Verkehr" der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag am 12.05.2010

Dresden. 12.05.2010. BVOH-Präsident Rudolf Braunsdorf und der Beauftragte des Vorstandes, Rechtsanwalt Wolfgang Wentzel, folgten heute einer Einladung zu den Beratungen des Arbeitskreises "Wirtschaft, Arbeit und Verkehr" der CDU-Fraktion in den Sächsischen Landtag. Thema war die Entwicklung des Onlinehandels in Deutschland und speziell auch in Sachsen.

Vielerorts existiere die Auffassung, dass der Onlinehandel mit weniger Restriktionen und Kosten konfrontiert sei, als der herkömmliche Einzelhandel. Diese - unseres Erachtens nach falsche - Annahme birgt die Gefahr in sich, dass Diskussionen um eine stärkere Besteuerung oder differenziertere Belastung von Online-Handelsunternehmen aufkommen könnten.

Der Bundesverband Onlinehandel hat in dieser Beratung seinen Beitrag dazu geleistet, die Diskussion zu versachlichen und auf die bereits jetzt bestehenden enormen Belastungen des Onlinehandels aufmerksam zu machen, die den Onlinehändler gegenüber dem Einzelhändler unserer Ansicht nach tendenziell eher mehr belasten.

Der BVOH hat in diesem Gespräch Wünsche an die Politik formuliert:

1. Förderung von Existenzgründungen im Onlinehandel speziell im ländlichen Raum.

2. Stärkung der Selbstverwaltung des Onlinehandels, wie sie durch den BVOH geschieht, durch punktuelle Förderung bestimmter vom BVOH aufgelegter Projekte, etwa der Etablierung eines Ausbildungsberufes des Onlinehändlers, wie es ja auch in der Satzung des BVOH vorgesehen ist.

3. Transport wesentlicher Anliegen von Onlinehändlern (Schutz vor Abmahnungen, Rechtssicherheit) in die Gremien der Bundesgesetzgebung und der Europäischen Union.

Wir haben die Beratungen des Arbeitskreises "Wirtschaft, Arbeit und Verkehr" als kontrovers, aber effektiv, in jedem Falle als zielführend für die berechtigten Anliegen des Onlinehandels erlebt.